Schülerinnen abgeschoben, Sitzblockade geräumt: „Schämt euch! Das sind Kinder!“

In der Nacht auf Donnerstag ließ Österreichs Regierung drei Schülerinnen und ihre Familien abschieben. Kinder, die hier zur Schule gehen – mitten in der Pandemie – in Länder, die sie nur aus Erzählungen kennen. Über hundert Wienerinnen und Wiener, darunter viele SchülerInnen, versuchten die Abschiebung zu verhindern.
 Tarih: 29-01-2021 09:23:18   Güncelleme: 29-01-2021 09:37:18
Schülerinnen abgeschoben, Sitzblockade geräumt: „Schämt euch! Das sind Kinder!“

 Nach drei Stunden drängte die Wega die Jugendlichen gewaltsam mit Hunden und maskierten Beamten zur Seite. Es muss vermutet werden, dass die gesamte Aktion und erst recht die Vorgehensweise von diversen Versagen des Innenministers und von öffentlichen Problemen der ÖVP ablenken sollte. 

„Um 18.00 haben sie ihnen die Handys weggenommen, ich weiß nichts mehr von ihnen“, sagt der Vater von Tina (12) und Lea (5), die im Schubhaftzentrum in Wien Simmering auf ihre Abschiebung nach Georgien warten. Seine Töchter sind in Österreich geboren, ihre Mutter kam zum Studieren hierher – Georgien kennen Lea und Tina nur aus Erzählungen. Es ist ein Uhr nachts und mit dem Vater stehen rund 50 Leute in Simmering, bis 3 Uhr früh sollen es über 160 Wienerinnen und Wiener werden, darunter viele SchülerInnen. Sie kommen um 2 und 3 Uhr Nachts und folgen Aufrufen in den sozialen Medien, um die nächtliche Abschiebung von Familien mit kleinen Kindern zu verhindern.

Als die Polizeiautos um etwa 2.15 Uhr früh die drei Familien aus dem Schubhaftzentrum in der Zinnergasse Richtung Flughafen fahren wollen, werden sie von allen Seiten blockiert. Vor dem Ausfahrtschranken haben Jugendliche eine Sitzblockade und Barrikaden aus Einkaufswägen und Mülltonnen aufgebaut. In der Zinnergasse gibt es mehrere Ausfahrten, an allen stehen Menschen und versuchen die Abfahrt zu verhindern. Auch Nationalratsabgeordnete von SPÖ, NEOS und sogar der regierenden Grünen sind da. Der Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler, ist auch nach Wien gekommen.

„Die Kinder haben sich so gefürchtet“, sagt der Vater von den beiden Mädchen Tina und Lena, die abgeschoben wurden.

Über drei Stunden lang können die Autos das Gelände nicht verlassen. Wie es den Kindern in den dunklen Autos jetzt wohl geht, fragen sich viele. Sie schauen aus den Autos und winken scheu. Der Vater von Tina und Lea ist sichtlich nervös, er macht sich große Sorgen um seine Kinder. Tagelang habe die Polizei bereits vor der Wohnung in großen Autos gewartet, um Druck aufzubauen. Schließlich kamen sie am Montag zu dreizehnt, um Mutter und Kinder abzuholen und in das „gelbe Haus“, das Schubhaftzentrum nach Simmering zu bringen.

„Die Kinder haben sich so gefürchtet“, sagt er. Die Familie ist gerade beim Essen gesessen, „das Essen ist immer noch auf den Tellern. Ich kann es nicht wegräumen – und das Spielzeug auch nicht.“

Der Vater hat ein Arbeitsvisum in der Slowakei, wo er auch arbeitet – er wird daher nicht abgeschoben. Auch Leas SchulkollegInnen sind hier. Sie wollen, dass ihre Freundin bleiben kann, versuchen die Polizisten zu überzeugen, dass sie das nicht tun können. „Sie ist meine Freundin und ich hab mich nicht einmal von ihr verabschieden können. Das ist einfach so falsch“, sagt eine Mitschülerin von Tina zu einem Polizisten. In einer Petition sammelten sie davor bereits Unterschriften.

KEINE GNADE FÜR KINDER, AM ENDE RÄUMT DIE WEGA MIT HUNDEN

Um sechs Uhr geht der Flieger – es ist ein Kampf gegen die Zeit. Um 4.30 steigt die Hoffnung, dass man es schaffen könnte, die Abschiebung zumindest für diese Nacht zu verhindern. „Die Schneeflocken schauen in dem Scheinwerfer aus wie das Happy End aus einem Hollywood-Film“, sagt eine Mitschülerin von Tina um Dreiviertel Fünf. Um 4.50 hört man aus den Funkgeräten der Polizei: „Die Auflösung ist freigegeben“. Die Wega räumt die sitzenden Jugendlichen mit maskierten Männern, bellenden Hunden und brutalen Griffen aus dem Weg.

Die Autos fahren an den Freundinnen und den anderen Anwesenden vorbei. Über die Polizeiautos hinweg rufen die Demonstranten noch ein letztes Mal „Lasst sie frei, lasst sie frei!“ und „Das sind Kinder!“. Aus den Funkgeräten der Polizei hört man: „Danke für den erfolgreichen Einsatz“.

 

Um halb 6 Uhr morgens beginnen sich die Demonstranten nachhause zu bewegen. An Schlaf ist für viele nicht zu denken. „Schämt euch“, schreiben sie in den Sozialen Medien oder „Es tut uns leid, wir haben es nicht geschafft.“ „Wir verlieren den Glauben an den Rechtsstaat“.

„Wenn die Autos dann wirklich wegfahren … dann ist man sprachlos, es ist unfassbar“, sagt die SPÖ-Abgeordnete Katharina Kucharowits unmittelbar danach.

DIE ABSCHIEBUNGEN ALS PERSÖNLICHES ANLIEGEN NEHAMMERS?

„Das Polizeiaufgebot war immens, dem Innenminister war die Abschiebung scheinbar ein persönliches Anliegen“, schreibt ein Teilnehmer auf Facebook. Viele, die in der Zinnergasse waren, beschäftigt eines: Warum geht das Innenministerium entschiedener gegen SchülerInnen vor, die die Abschiebung ihrer Freundin verhindern wollen, als gegen Corona-Leugner, die die öffentliche Gesundheit gefährden?

Die Abschiebungen der Kinder hat für heftige Kritik von vielen Seiten gesorgt: Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hat die Abschiebungen ebenso verurteilt wie SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und zahlreiche Abgeordnete von NEOS und SPÖ.

ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer verteidigte im Vorfeld die Abschiebungen mit Verweis auf die geltende Rechtslage. In Österreich geborenen Kindern den Zugang zur Staatsbürgerschaft zu erleichtern, lehnte er ab. „Wenn Kinder, die in Österreich geboren wurden und nie in einem anderen Land gelebt haben, abgeschoben werden- in ein Land, dessen Sprache sie nicht kennen, mitten in einer Pandemie – und das humanitäre Bleiberecht nicht gilt – für wen gilt es dann noch?“, fragt die SPÖ-Abgeordnete Julia Herr auf Twitter. 

„Wir können uns nicht vorstellen, wie sich die Kinder in dieser Nacht gefühlt haben. Wie können solche Gesetze gelten?“, schreibt der Jugendrat unmittelbar danach in einer Stellungnahme. „Der Innenminister hat heute Leben zerstört und die Grünen haben dabei zugeschaut.“

FLUCHTHILFE, VERSAGEN BEIM TERRORANSCHLAG – ABLENKUNG ALS MOTIV?

Vielfach wird gemutmaßt, dass Innenminister Nehammer mit der Aktion von den diversen Skandalen im Innenministerium ablenken will. Grenzüberschreitend hatte sich etwa die Frage gestellt, ob der Terroranschlag in Wien nicht verhindert werden hätte können. Fest steht immerhin, dass der Täter im Visier ausländischer Behörden war. Diese informierten mehfach Österreichs Verfassungsschützer – über Dschihadisten-Treffen mit dem Attentäter und versuchten Munitionskauf. Auch auf Instagram soll der Täter seine Tat angekündigt haben – doch trotz eindeutiger Hinweise hat das BVT den Täter nicht weiter überwacht.

Dazu weitet sich die Wirecard-Affäre immer mehr zu einer Staatsaffäre aus. Der Bundesverfassungsschutz ist völlig lahmgelegt, seine Mitarbeiter arbeiteten nebenberuflich für den Finanzdienstleister Wirecard und waren sogar in die Flucht von dessen Vorstand Jan Marsalek nach Russland involviert. All das passierte direkt vor der Nase von Innenminister Karl Nehammer. Für Kurz und Sobotka werden ihre Kontakte zum Unternehmen, das einen der größten Betrugsfälle aller Zeiten auslöste, unangenehm. Die ÖVP hat nämlich 2017 vom Wirecard-Vorstand Markus Braun 70.000 Euro erhalten.

Und ganz aktuell steht die ÖVP obendrein durch ein Interview des Ibiza-Video-Machers in ganz schlechtem Licht. Laut dem Drahtzieher der Ibiza-Aktion wusste die ÖVP von den Plänen, Strache in eine Video-Falle zu locken. Und dem Macher des Videos wurden bis zu drei Millionen Euro angeboten, damit er Hans-Peter Haselsteiner oder die SPÖ zu Unrecht beschuldigt, hinter dem Video zu stecken. Von wem das Angebot kam, ist offen. Tatsache ist aber auch, dass Sebastian Kurz selbst mehrmals die SPÖ in der Sache anzuschwärzen versucht hat.

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1 Beşiktaş 39 25 8 6 87 43 81 +44
2 Galatasaray 39 25 8 6 77 35 81 +42
3 Fenerbahçe 39 24 8 7 70 40 79 +30
4 Trabzonspor 39 18 7 14 48 36 68 +12
5 Sivasspor 39 15 7 17 52 42 62 +10
6 Hatayspor 39 17 12 10 62 52 61 +10
7 Alanyaspor 39 16 14 9 57 45 57 +12
8 Fatih Karagümrük 39 15 12 12 59 51 57 +8
9 Gaziantep FK 39 14 12 13 58 51 55 +7
10 Göztepe 39 13 14 12 58 57 51 +1
11 Konyaspor 39 12 14 13 49 48 49 +1
12 Çaykur Rizespor 39 12 15 12 53 67 48 -14
13 Kasımpaşa 39 12 17 10 46 55 46 -9
14 Yeni Malatyaspor 39 10 14 15 48 50 45 -2
15 Başakşehir FK 39 11 16 12 41 55 45 -14
16 Antalyaspor 39 9 14 16 41 55 43 -14
17 Kayserispor 39 9 16 14 34 50 41 -16
18 BB Erzurumspor 40 10 20 10 44 68 40 -24
19 MKE Ankaragücü 39 10 21 8 46 64 38 -18
20 Gençlerbirliği 39 10 21 8 43 74 38 -31
21 Denizlispor 39 6 23 10 37 72 28 -35
Takım O G M B A Y P AV
1 Adana Demirspor 34 21 6 7 64 27 70 +37
2 Giresunspor 34 21 6 7 54 25 70 +29
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10 Bursaspor 34 14 16 4 56 57 46 -1
11 Bandırmaspor 34 12 16 6 48 51 42 -3
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13 Balıkesirspor 34 9 17 8 35 53 35 -18
14 Adanaspor 34 9 18 7 44 55 34 -11
15 Menemenspor 34 7 14 13 38 62 34 -24
16 Akhisarspor 34 8 20 6 36 59 30 -23
17 Ankaraspor 34 6 20 8 33 61 26 -28
18 Eskişehirspor 34 1 25 8 23 91 8 -68
Takım O G M B A Y P AV
1 Eyüpspor 38 28 2 8 82 25 92 +57
2 Sakaryaspor 38 21 5 12 74 35 75 +39
3 Kırşehir Belediyespor 38 21 8 9 57 32 72 +25
4 Kırklarelispor 38 19 6 13 60 32 70 +28
5 Van Spor 38 21 11 6 59 35 69 +24
6 Bodrumspor 38 18 11 9 80 48 63 +32
7 Etimesgut Belediyespor 38 18 13 7 63 36 61 +27
8 Karacabey Belediyespor 38 15 12 11 52 41 56 +11
9 Turgutluspor 38 16 16 6 44 56 54 -12
10 Serik Belediyespor 38 13 11 14 51 48 53 +3
11 Pendikspor 38 15 16 7 66 53 52 +13
12 Pazarspor 38 15 18 5 60 64 50 -4
13 Tarsus İdman Yurdu 38 13 15 10 56 55 49 +1
14 Bayburt Özel İdare Spor 38 14 18 6 52 61 48 -9
15 Sivas Belediyespor 38 11 14 13 63 58 46 +5
16 1922 Konyaspor 38 11 18 9 47 49 42 -2
17 Kastamonuspor 38 8 18 12 31 58 36 -27
18 Elazığspor 38 10 22 6 61 90 33 -29
19 Mamak FK 38 6 26 6 32 121 24 -89
20 Kardemir Karabükspor 38 1 34 3 16 109 3 -93
Takım O G M B A Y P AV
1 Diyarbekirspor 30 20 2 8 43 18 68 +25
2 1928 Bucaspor 30 20 3 7 58 18 67 +40
3 Yeşilyurt Belediyespor 30 17 8 5 50 27 56 +23
4 Ofspor 30 14 5 11 43 31 53 +12
5 Arnavutköy Belediye 30 13 8 9 40 29 48 +11
6 Edirnespor 30 12 9 9 34 31 45 +3
7 Belediye Derincespor 29 10 9 10 38 29 40 +9
8 Artvin Hopaspor 30 10 11 9 41 44 39 -3
9 Fatsa Belediyespor 30 10 12 8 22 31 38 -9
10 Kızılcabölükspor 30 9 11 10 34 33 37 +1
11 Nevşehir Belediyespor 30 9 14 7 31 31 34 0
12 Çankaya FK 30 10 16 4 28 48 34 -20
13 1877 Alemdağspor 30 9 15 6 37 48 33 -11
14 Antalya Kemerspor 30 7 17 6 27 50 27 -23
15 Payasspor 29 5 16 8 29 53 23 -24
16 Manisaspor 30 1 20 9 22 56 12 -34
Tarih Ev Sahibi Sonuç Konuk Takım
 15/05/2021 Antalyaspor vs Konyaspor
 15/05/2021 Çaykur Rizespor vs Başakşehir FK
 15/05/2021 Fatih Karagümrük vs Denizlispor
 15/05/2021 Galatasaray vs Yeni Malatyaspor
 15/05/2021 Göztepe vs Beşiktaş
 15/05/2021 Hatayspor vs Gaziantep FK
 15/05/2021 Kayserispor vs Fenerbahçe
 15/05/2021 MKE Ankaragücü vs Alanyaspor
 15/05/2021 Sivasspor vs Kasımpaşa
 15/05/2021 Trabzonspor vs Gençlerbirliği
Tarih Ev Sahibi Sonuç Konuk Takım
 09/05/2021 Adanaspor 0 - 2 Samsunspor
 09/05/2021 Tuzlaspor 1 - 2 Giresunspor
 09/05/2021 Menemenspor 1 - 4 Adana Demirspor
 09/05/2021 Bursaspor 0 - 3 Ankara Keçiörengücü
 09/05/2021 Balıkesirspor 0 - 5 Altınordu
 09/05/2021 Altay 4 - 3 Bandırmaspor
 09/05/2021 Ankaraspor 0 - 2 İstanbulspor
 07/05/2021 Akhisarspor 1 - 1 Ümraniyespor
 07/05/2021 Boluspor 3 - 0 Eskişehirspor
Tarih Ev Sahibi Sonuç Konuk Takım
 08/05/2021 Serik Belediyespor 3 - 0 Mamak FK
 08/05/2021 Tarsus İdman Yurdu 0 - 1 Kırklarelispor
 08/05/2021 Eyüpspor 1 - 0 Van Spor
 08/05/2021 Kastamonuspor 0 - 4 Sakaryaspor
 08/05/2021 Turgutluspor 0 - 0 Bodrumspor
 08/05/2021 Elazığspor 5 - 7 Sivas Belediyespor
 08/05/2021 Kardemir Karabükspor 2 - 2 Kırşehir Belediyespor
 08/05/2021 1922 Konyaspor 2 - 0 Pazarspor
 08/05/2021 Etimesgut Belediyespor 1 - 2 Karacabey Belediyespor
 08/05/2021 Bayburt Özel İdare Spor 2 - 2 Pendikspor
Tarih Ev Sahibi Sonuç Konuk Takım
 01/05/2021 1877 Alemdağspor 0 - 0 Edirnespor
 01/05/2021 Arnavutköy Belediye 0 - 0 Diyarbekirspor
 01/05/2021 Manisaspor 1 - 2 Ofspor
 01/05/2021 Artvin Hopaspor 1 - 0 Fatsa Belediyespor
 01/05/2021 Kızılcabölükspor 0 - 1 Yeşilyurt Belediyespor
 01/05/2021 Nevşehir Belediyespor 1 - 2 Çankaya FK
 01/05/2021 1928 Bucaspor 3 - 0 Antalya Kemerspor
 25/04/2021 Ofspor 0 - 0 Arnavutköy Belediye
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