Ibiza-Staatsanwältin packt aus: Politische Einflussnahme blockiert Ibiza-Ermittlungen

Weil sie kein Feigenblattverfahren führen wollte, hat sich eine der wichtigsten Korruptions-Staatsanwältinnen Österreichs aus dem Ibiza-Verfahren verabschiedet. Christina Jilek hat am Donnerstag im parlamentarischen U-Ausschuss beschrieben, wie politische Interventionen ihre Ermittlungsarbeit in der Korruptionsstaatsanwaltschaft gestört haben. Und wie sie als Ermittlerin in der wichtigsten politischen Korruptionscausa des Landes mit ÖVP-nahen Machtklüngel in Konflikt geriet. „Befreien Sie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft aus ihrem politischen Korsett“, bittet Jilek die Abgeordneten. Ihre Aussage gilt als Paukenschlag.
 Tarih: 11-02-2021 13:24:36   Güncelleme: 11-02-2021 13:37:36
Ibiza-Staatsanwältin packt aus: Politische Einflussnahme blockiert Ibiza-Ermittlungen

“Ich habe intern alles versucht, das Verfahren so zu führen, wie es für mich vertretbar ist”, sagt eine der wichtigsten Korruptionsstaatsanwältin des Landes, Christina Jilek, am Mittwoch im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Doch politische Weisungen, überbordende Berichtspflichten und umfassende Interventionen hätten sie und ihre AnwaltskollegInnen an der Ermittlungsarbeit gehindert. So enorm, dass Jilek nach 13 Jahren als Korruptionsanwältin „mit Leib und Seele“ das Handtuch warf. Seit Jänner ist sie Zivilrichterin am Landesgericht Graz. „Ich bin nicht bereit, ein Feigenblattverfahren zu führen“, sagt Jilek zu ihrem Abschied aus dem Ibiza-Verfahren.

Jilek spricht leise und ernst bei ihrem Auftritt im U-Ausschuss. Aber was sie sagt, dröhnt wie ein Paukenschlag. „Das hat es noch nie gegeben, dass eine Staatsanwältin, die in der wichtigsten Causa der Republik ermittelt, so mit den Vorgesetzten und dem Ministerium abrechnet“, schreibt Falter Chefredakteur Florian Klenk auf Twitter. „Eine der stärksten Staatsanwältinnen des Landes sagt gerade im Parlament aus und die ganze Republik sollte ihr zuhören“, schreibt der Jurist Oliver Scheiber über die Befragung.

UNABHÄNGIGE ERMITTLUNGEN WAREN POLITISCH UNERWÜNSCHT

Jilek ist nicht bereit, von ihrem Berufsethos als Korruptionsbekämpferin abzukehren – und legt sich dafür mit mächtigen, ÖVP-nahen Kreisen im Justizministerium an: Die Anwältin wollte Zeugen und Schuldige vernehmen, Beweismaterial beschaffen – in der wichtigsten politischen Korruptionscausa des Landes. Auf politische Freundeskreise und konservative Machtklüngel nahm sie keine Rücksicht – und das kam nicht überall gut an. „Zügig, ergebnisoffen und frei von politischer Einflussnahme“ wollte sie das Verfahren führen, bemerkte aber bald, dass das nicht möglich war. Sie ging. Aber nicht im Stillen: Sie erhebt schwere Vorwürfe gegen hohe Beamte im Justizministerium.

Jileks Aussagen im parlamentarischen U-Ausschuss zeigen: Eine politisch unbefangene Ermittlung in der Ibiza-Causa war vom ersten Tag an unerwünscht (wie auch der Falter hier ausführlich beschreibt). Das legt Jilek anhand von drei Vorfällen präzise dar: 

1. WEISUNG: KORRUPTIONSANWÄLTE SOLLTEN NICHT ZUM IBIZA-VIDEO ERMITTELN

Als am Freitag, 17. Mai 2019, das Ibiza-Video in den Medien erstmals in Ausschnitten veröffentlicht wurde, kommt noch am späten Abend eine Weisung der Oberstaatsanwaltschaft: In dieser teilte Johann Fuchs, Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, den Korruptionsanwälten mit, sie sollen vorerst in der Ibiza-Sache nicht (!) ermitteln.

Als ich das gelesen habe, hat es mich hingesetzt. Ich hab das wirklich nicht für möglich gehalten. Das war für mich unfassbar, dass es so etwas wirklich gibt”, erklärte Jilek in der Befragung.

Bald kommt heraus, dass Fuchs im Auftrag des berüchtigten Sektionschefs im Justizministerium, Christian Pilnacek, handelte. „HBM (gemeint ist Herr Bundesminister Josef Moser (ÖVP), Anm.) möchte WKStA (also der Korruptionsstaatsanwaltschaft) keine aktive Rolle zukommen lassen“, schrieb Pilnacek aus dem Justizministerium kurz davor an Jileks Vorgesetzten Fuchs. Auch mit den Medien soll die Korruptionsstaatsanwaltschaft nicht sprechen, lässt Pilnacek Wissen. 

Das war „sehr ungewöhnlich“ und kam „ohne Begründung“, erklärte Jilek den Abgeordneten. Die Ibiza-Causa fällt schließlich in die Kernaufgabe der WKStA: nämlich die Korruption auf Regierungsebene zu verfolgen.

Die Korruptionsanwälte ermittelten dennoch, nutzten das bereits laufende Verfahren einer Kollegin zu Vereinsspenden. Die Arbeit lief am Wochenende scheinbar auf Hochtouren, die Anwälte legten Zahlungen eines Immobilienkonzerns an einen FPÖ-Verein vor. Schließlich musste die Weisung zurückgenommen werden, der Anfangsverdacht war erdrückend. Übrig bleibt: Die wichtigsten Korruptionsanwälte der Republik konnten ihr Recht auf Ermittlungen in der Ibiza-Causa nur durch eine Hintertüre durchsetzen – entgegen der anfänglichen Weisung aus dem Justizministerium. Erwünscht waren sie nicht. 

2. SCHREDDERGATE: KORRUPTIONSANWÄLTE DÜRFEN NICHT ERMITTELN, AKTEN NICHT ANS PARLAMENT LIEFERN

Fünf Tage nach dem Bekanntwerden des Ibiza-Videos lässt ein enger Mitarbeiter von Kanzler Kurz fünf Festplatten aus dem Kanzlerbüro schreddern. Mittlerweile weiß man, dass darunter nicht nur Druckerfestplatten waren, sondern auch zwei Festplatten von Laptops, wie sie standardmäßig in HP-Laptops (EliteBook) eingebaut sind. Gernot Blümel hatte als Kanzleramtsminister exakt so einen Dienstlaptop.

Jilek interessiert sich für den Vorfall, weil eine Verbindung zur Causa Ibiza nahe liegt. Doch nach kurzen Ermittlungen entzieht die Oberstaatsanwaltschaft der WKStA den Fall. Die Korruptionsanwälte wollten gerade das Handy von Schreddermann Arno M. sicherstellen und den IT-Beauftragen im Kabinett Kurz/Blümel befragen. Dazu kommen sie nicht mehr, sie müssen auf Weisung abbrechen. Die WKStA darf nicht mehr ermitteln, die Staatsanwaltschaft Wien übernimmt – und stellt die Ermittlungen bald darauf ein

Bildergebnis für kontrast blümel laptop

Doch das ist nicht alles: Die Oberstaatsanwaltschaft fährt mit schweren disziplinarrechtlichen Geschützen gegen Jilek auf. Denn die hat die Weisung, dass die Akten der Schredder-Affäre nicht dem Untersuchungsausschuss des Parlaments vorgelegt werden sollen, im Ermittlungstagebuch vermerkt. Und das wiederum wurde später an den U-Ausschuss übermittelt. Oberstaatsanwalts-Chef Fuchs bestrafte Jilek dafür mit einer „Ausstellung“ (eine formelle Rüge, eine Stufe vor einem Disziplinarverfahren) im Personalakt der Staatsanwältin. Justizministerin Alma Zadic muss diese Eintragung später zurücknehmen: Sie war grundlos, erkämpfen Jileks Anwälte, die sie auf eigene Kosten engagiert hatte. Diese Rüge sei „der letzte Tropfen“ gewesen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat, sagt Jilek im Parlament. 

3.  STÖRFEUER BEI DER ERMITTLUNGSARBEIT: „BEFREIEN SIE DIE WIRTSCHAFTS- UND KORRUPTIONSSTAATSANWALTSCHAFT AUS IHREM POLITISCHEN KORSETT“

Dazu kommen kleine Nadelstiche, ständige „Störfeuer“ bei der Ermittlungsarbeit, wie Jilek es nennt. 180 Berichte mussten die Korruptionsanwälte in der Causa Ibiza an die Oberstaatsanwaltschaft schreiben. Die Berichtsaufträge hätte das Personal nicht stemmen können, die Korruptionsanwälte seien kaum mehr zur Ermittlungsarbeit gekommen. Außerdem muss die WKStA der Oberstaatsanwaltschaft bei bedeutenden Verfahrensschritten drei Tage im Vorhinein berichten –  etwa über Hausdurchsuchungen, das ist gesetzlich so geregelt. Und das wurde in der Ibiza-Causa zum Problem: Man fürchtet, dass Verdächtige gewarnt wurden und Beweismittel wegschaffen konnten:

 

 

Bei der ersten Tranche der Casinos-Hausdurchsuchungen etwa, wo Novomatic-Chef Harald Neumann laut eigenen Aussagen „bereits seit 14 Tagen“ auf den Besuch der Korruptionsanwälte gewartet habe. Die Korruptionsanwältin Jilek fordert daher dringend, diese Berichtspflicht abzuschaffen: Unabhängige Ermittlungen seien nicht möglich, wenn Beamte mit Parteinähe betroffen sind. Das ruiniere das Anti-Korruptionssystem.

Und sie bittet die Abgeordneten um eine Justizreform: Befreien Sie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft aus ihrem politischen Korsett. Die WKStA müsse ausschließlich der Kontrolle der unabhängigen Gerichte unterliegen. „Eine effektive, schlagkräftig und zügige Korruptionsbekämpfung ist nicht möglich, solange die Antikorruptionsbehörde WKStA unter politischer Aufsicht steht“, sagt sie. Das heißt: Dem Justizministerium soll die Aufsicht über die Korruptionsstaatsanwaltschaft entzogen werden, auch kein vom Parlament bestellter Generalstaatsanwalt soll übernehmen – sondern unabhängige Gerichte.

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1 Adana Demirspor 7 5 1 1 16 9 16 +7
2 Galatasaray 7 5 1 1 9 5 16 +4
3 Başakşehir FK 6 4 0 2 9 0 14 +9
4 Beşiktaş 7 4 1 2 16 10 14 +6
5 Konyaspor 7 4 1 2 8 2 14 +6
6 Fenerbahçe 6 4 1 1 20 6 13 +14
7 Trabzonspor 7 4 2 1 11 10 13 +1
8 Kayserispor 7 4 3 0 9 5 12 +4
9 Gaziantep FK 7 3 2 2 13 10 11 +3
10 Kasımpaşa 7 3 4 0 7 15 9 -8
11 Alanyaspor 7 2 3 2 10 15 8 -5
12 Giresunspor 6 2 3 1 5 8 7 -3
13 Fatih Karagümrük 6 1 2 3 8 10 6 -2
14 Antalyaspor 7 2 5 0 8 14 6 -6
15 İstanbulspor 6 1 3 2 4 10 5 -6
16 MKE Ankaragücü 6 1 4 1 6 11 4 -5
17 Sivasspor 7 0 3 4 5 11 4 -6
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19 Hatayspor 6 0 5 1 2 10 1 -8
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1 Eyüpspor 6 4 1 1 10 7 13 +3
2 Bodrumspor 6 3 1 2 13 8 11 +5
3 Keçiörengücü 6 3 1 2 12 10 11 +2
4 Boluspor 5 3 1 1 5 3 10 +2
5 Bandırmaspor 5 3 1 1 8 7 10 +1
6 Sakaryaspor 6 3 3 0 9 7 9 +2
7 Samsunspor 6 2 1 3 9 7 9 +2
8 Pendikspor 6 2 1 3 5 4 9 +1
9 Manisa FK 5 2 1 2 7 6 8 +1
10 Tuzlaspor 6 2 2 2 8 8 8 0
11 Göztepe 6 2 2 2 4 4 8 0
12 Adanaspor 6 1 1 4 8 7 7 +1
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14 Gençlerbirliği 6 1 2 3 9 10 6 -1
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16 Altınordu 5 0 2 3 5 8 3 -3
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18 Yeni Malatyaspor 6 0 3 3 6 13 3 -7
19 Denizlispor 6 0 4 2 5 9 2 -4
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1 İskenderunspor A.Ş. 6 5 1 0 9 4 15 +5
2 Karacabey Belediye Spor 6 3 0 3 8 2 12 +6
3 Kocaelispor 6 3 0 3 10 5 12 +5
4 Serik Belediyespor 6 2 0 4 8 4 10 +4
5 Zonguldak Kömürspor 6 3 2 1 10 7 10 +3
6 1928 Bucaspor 6 2 0 4 4 2 10 +2
7 Van Spor FK 6 2 1 3 7 5 9 +2
8 Ankara Demirspor 6 2 1 3 5 3 9 +2
9 1461 Trabzon FK 6 2 1 3 4 3 9 +1
10 Fethiyespor 6 3 3 0 9 9 9 0
11 Etimesgut Belediyespor 6 2 2 2 8 5 8 +3
12 Kastamonuspor 6 2 2 2 5 5 8 0
13 Sarıyer 6 1 1 4 8 8 7 0
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15 Adıyaman FK 6 1 3 2 4 6 5 -2
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17 Balıkesirspor 6 1 4 1 5 10 4 -5
18 Diyarbekir Spor 6 1 4 1 7 14 4 -7
19 Uşak Spor 6 0 3 3 3 10 3 -7
20 Pazarspor 6 0 5 1 3 11 1 -8
Takım O G M B A Y P AV
1 Belediye Derincespor 4 3 0 1 6 3 10 +3
2 Yeni Mersin İY 4 3 1 0 5 3 9 +2
3 52 Orduspor FK 4 3 1 0 5 3 9 +2
4 Belediye Kütahyaspor 4 2 0 2 8 2 8 +6
5 Karşıyaka 4 2 1 1 5 2 7 +3
6 Elazığspor 4 2 1 1 2 1 7 +1
7 Karaköprü Belediyespor 4 1 0 3 3 1 6 +2
8 Ağrı 1970 Spor 4 2 2 0 2 4 6 -2
9 Hacettepe 1945 4 1 1 2 5 5 5 0
10 1954 Kelkit Bld.Spor 4 1 1 2 4 4 5 0
11 Nevşehir Belediyespor 4 1 1 2 2 2 5 0
12 Şile Yıldızspor 4 0 0 4 3 3 4 0
13 Çatalcaspor 4 1 2 1 2 2 4 0
14 1922 Konyaspor 4 1 2 1 5 6 4 -1
15 Edirnespor 4 1 3 0 2 6 3 -4
16 Yomraspor 4 0 2 2 2 4 2 -2
17 Eskişehirspor 4 0 3 1 6 11 1 -5
18 Amasyaspor 1968 Futbol Kulübü 4 0 3 1 1 6 1 -5
Tarih Ev Sahibi Sonuç Konuk Takım
 01/10/2022 Kasımpaşa vs Gaziantep FK
 01/10/2022 Kayserispor vs Trabzonspor
 01/10/2022 MKE Ankaragücü vs Başakşehir FK
 01/10/2022 Adana Demirspor vs Galatasaray
 02/10/2022 Alanyaspor vs Giresunspor
 02/10/2022 Sivasspor vs Hatayspor
 02/10/2022 Konyaspor vs Ümraniyespor
 02/10/2022 Beşiktaş vs Fenerbahçe
 03/10/2022 Fatih Karagümrük vs İstanbulspor
Tarih Ev Sahibi Sonuç Konuk Takım
 01/10/2022 Pendikspor vs Göztepe
 01/10/2022 Sakaryaspor vs Yeni Malatyaspor
 01/10/2022 Altay vs Eyüpspor
 01/10/2022 Çaykur Rizespor vs Bodrumspor
 02/10/2022 Bandırmaspor vs Samsunspor
 02/10/2022 Manisa FK vs Adanaspor
 02/10/2022 Boluspor vs Tuzlaspor
 02/10/2022 Altınordu vs Keçiörengücü
 03/10/2022 Erzurumspor FK vs Denizlispor
Tarih Ev Sahibi Sonuç Konuk Takım
 01/10/2022 Ankara Demirspor vs Pazarspor
 01/10/2022 Etimesgut Belediyespor vs 1461 Trabzon FK
 01/10/2022 Kastamonuspor vs Fethiyespor
 01/10/2022 Kırşehir Futbol Spor Kulübü vs Uşak Spor
 01/10/2022 Serik Belediyespor vs 1928 Bucaspor
 01/10/2022 Sarıyer vs Kırklarelispor
 01/10/2022 Karacabey Belediye Spor vs Adıyaman FK
 01/10/2022 Diyarbekir Spor vs Zonguldak Kömürspor
 01/10/2022 İskenderunspor A.Ş. vs Van Spor FK
 01/10/2022 Kocaelispor vs Balıkesirspor
Tarih Ev Sahibi Sonuç Konuk Takım
 02/10/2022 Elazığspor vs Çatalcaspor
 02/10/2022 Karaköprü Belediyespor vs Eskişehirspor
 02/10/2022 Hacettepe 1945 vs Karşıyaka
 02/10/2022 Nevşehir Belediyespor vs Ağrı 1970 Spor
 02/10/2022 1922 Konyaspor vs Yomraspor
 02/10/2022 Belediye Derincespor vs Amasyaspor 1968 Futbol Kulübü
 02/10/2022 Belediye Kütahyaspor vs 52 Orduspor FK
 02/10/2022 Edirnespor vs Yeni Mersin İdman Yurdu
 02/10/2022 Şile Yıldızspor vs 1954 Kelkit Bld.Spor
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